Syrisches Oppositionsbündnis nun doch bei Gesprächen in Genf

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  30/01/2016 - 15:00

  Syrisches Oppositionsbündnis nun doch bei Gesprächen in Genf

  
  

  30 Jan 2016
  

  AFP / HANDOUT

  
  

  Baschar al Dschaafari (r.) und Staffan de Mistura
  Fast fünf Jahre nach dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs mit mehr als 260.000 Toten kommt es doch noch zu einem Dialog der Konfliktparteien, wenn auch nur indirekt. Nach langem Zögern kündigte das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), ein Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner der syrischen Regierung, für Samstagabend sein Eintreffen in Genf an. Dort hatten bereits am Freitag Vertreter der syrischen Regierung mit UN-Vermittler Staffan de Mistura gesprochen.
  Ein HNC-Sprecher sagte, eine Delegation des Bündnisses werde wahrscheinlich am Sonntag mit de Mistura zusammentreffen. HNC-Kreisen zufolge setzt sich die Abordnung aus 17 Unterhändlern und 25 weiteren HNC-Vertretern zusammen. Im Kurzbotschaftendienst Twitter verkündete die Allianz, sie beteilige sich in Genf an "Diskussionen, nicht Verhandlungen".
  Das von Saudi-Arabien geförderte Bündnis hatte zuvor tagelang in Riad über eine Teilnahme an den Genfer Gesprächen beraten. Als Vorbedingungen hatte es zuvor stets die Beendigung von Luftangriffen auf Zivilisten sowie Belagerungen syrischer Städte durch die Armee genannt.
  HNC-Delegationsleiter Assaad al-Soabi sagte dem Sender Sky News Arabia am Freitagabend, die Opposition habe Zusagen für humanitäre Maßnahmen von den USA und Saudi-Arabien erhalten. Er bezog sich dabei auf ein Ende der Bombardierung ziviler Gebiete und einen Zugang zu belagerten Orten.
  Zu Moskaus großem Missfallen wurde die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) nicht nach Genf eingeladen. Sie gilt mit ihrem bewaffneten Arm als Speerspitze im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Norden Syriens. Ankara sieht in der PYD den syrischen Ableger der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). PYD-Vertreter reisten am Freitag aus Genf ab. Auch der Syrische Demokratische Rat, dem kurdische, arabische und christliche Kräfte angehören, ist in Genf nicht vertreten.
  Steinmeier sagte der "Welt am Sonntag", er erwarte "schwierige Verhandlungswochen". Es werde "auch Rückschläge geben". Die Vorbehalte der syrischen Opposition könne er verstehen. Aber nur am Verhandlungstisch könne sich zeigen, "ob beide Seiten bereit sind, schmerzhafte Kompromisse einzugehen".
  Unterdessen gab die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" bekannt, in der von der syrischen Armee belagerten Stadt Madaja an der Grenze zum Libanon seien seit Eintreffen eines Hilfskonvois Mitte des Monats weitere 16 Menschen verhungert. Ingesamt waren es demnach seit Dezember 46. Dutzende seien vom Hungertod bedroht.
  Die Bundesregierung lehnt eine Beteiligung der Bundeswehr an einer humanitären Versorgung hilfsbedürftiger Menschen in Syrien aus der Luft ab. "Ein Einsatz der Bundeswehr zur humanitären Versorgung aus der Luft ist derzeit nicht geplant", teilte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, in einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Antwort auf eine Anfrage der Grünen mit.
  Die Genfer Gespräche sollen indirekt geführt werden - das heißt, die Delegationen befinden sich in getrennten Sälen, UN-Vermittler pendeln zwischen ihnen hin und her. Grundlage des Dialogs ist eine Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 18. Dezember. Diese sieht einen Zeitplan zur Beendigung des Konflikts mit einem Waffenstillstand, der Bildung einer Übergangsregierung innerhalb von sechs Monaten, der Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Wahlen innerhalb von 18 Monaten vor. Die letzten Syrien-Gespräche waren im Februar 2014 ergebnislos zu Ende gegangen.
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